Nutzungsbedingungen (AGB)

Das Ziel der clipflakes.tv GmbH ("clipflakes") ist, eine Social Video Search Engine zu schaffen, die unterhaltsam, kommunikativ und bereichernd ist. Wir ermutigen die Nutzer zu einem respektvollen und fairen Umgang. Die Nutzung unserer Internetseite www.clipflakes.tv ("clipflakes.tv") unterliegt den folgenden Nutzungsbedingungen ("AGB").

Geltungsbereich

(1) Der Nutzer akzeptiert die Anwendung dieser AGB bei seiner Registrierung auf der clipflakes.tv-Plattform.

(2) clipflakes behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf clipflakes.tv informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit Einloggen oder Registrierung.

Leistungsbeschreibung

(1) clipflakes.tv ist eine multimediale Informationsplattform, die es den Nutzern ermöglicht, Inhalte zu suchen und die Suchergebnisse zu sortieren, zu speichern und zu veröffentlichen. Die auf clipflakes.tv zur Verfügung gestellten Dienstleistungen beinhalten außerdem die Möglichkeit, unterschiedliche Inhalte, wie Videos, Bilder oder Texte, auf clipflakes.tv einzustellen. Die Speicherkapazität für das Speichern bzw. Hochladen von Inhalten ist für jeden Nutzer begrenzt. Weiterhin besteht auf clipflakes.tv die Möglichkeit mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten und eingestellte Inhalte auf eigenen Webseiten einzubinden. Die registrierten Nutzer können ein eigenes Profil erstellen und hier nach Belieben Informationen über sich einfügen. Auch kann der Nutzer Profile und veröffentlichte Suchergebnisse bzw. Inhalte von anderen Nutzern kommentieren, Inhalte bewerten, andere Nutzer einladen, neue Freundschaften schließen und eigene Freundeskreise erstellen sowie Gruppen beitreten und über das interne Nachrichtensystem Mails an andere registrierte Nutzer senden. clipflakes gewährt dazu dem Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht, die Dienstleistungen der clipflakes.tv-Plattform zu nutzen. Mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses erlischt auch das Recht zur Nutzung der Dienstleistungen. Das Angebot von clipflakes.tv ist kostenfrei.

(2) clipflakes respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre, insbesondere der in den Inhalten dargestellten Personen, und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.

(3) Sämtliche Dienstleistungen, die unter clipflakes.tv den Nutzern angeboten werden, sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt. Mit erfolgter Registrierung verpflichten sich die Nutzer, diese Dienstleistungen nur für private Zwecke zu nutzen. clipflakes behält sich vor, Inhalte die offensichtlich nur zu werblichen Zwecken veröffentlicht werden, von der clipflakes.tv-Plattform zu entfernen.

Registrierung und Nutzung

(1) Die Dienstleistungen von clipflakes.tv können dann vollständig genutzt werden, sobald sich der Nutzer mittels des Anmeldeformulars auf der clipflakes.tv-Plattform registriert.

(2) Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln.

(3) Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollten die Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist, werden sie clipflakes hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

Rechtmäßigkeit der Inhalte

(1) clipflakes stellt den Nutzern auf clipflakes.tv Speicherplatz für die von ihnen eingestellten Inhalte, insbesondere Bilder, Videos und Texte, zur Verfügung. Der zur Verfügung gestellte Speicherplatz ist je Inhalt (z.B. Video, Bilder, Texte) begrenzt.

(2) Der Nutzer ist alleine für die von ihm hochgeladenen bzw. veröffentlichten Inhalte verantwortlich. Der Nutzer stellt insoweit sicher, dass diese Inhalte nicht gegen geltendes Gesetz und Rechtsvorschriften, die guten Sitten und insbesondere gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer keine Inhalte einzustellen, die gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuches, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) oder gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder sonst wie jugendgefährdend sein. Des Weiteren dürfen keine Inhalte vom Nutzer eingestellt oder Kommentare auf der clipflakes.tv-Plattform gemacht werden, die andere Nutzer beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen.

(3) Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte auf clipflakes.tv einzustellen bzw. zu veröffentlichen, die kommerzielle Interessen verfolgen (insbesondere Spamming), politische oder weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen).

(4) Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin, keine Daten zu versenden oder auf einem Datenträger von clipflakes.tv speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren, Würmer, Trojaner), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Services und Datennetzes von clipflakes.tv zu gefährden.

(5) clipflakes ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen AGB aufgeführten Bedingungen verstoßen, zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber clipflakes keinen Anspruch auf Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt clipflakes berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter clipflakes.tv bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

Nutzungsrechte

(1) Der Nutzer gestattet clipflakes, die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter clipflakes.tv abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt clipflakes die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über clipflakes.tv oder gegebenenfalls andere Medien weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und auf Dritte zu übertragen.

(2) clipflakes ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotionsmaßnahmen durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.

(3) Da es sich bei clipflakes.tv um eine offene Community handelt, stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass Dritte berechtigt sind, von außen auf die Inhalte zu verlinken oder sonst wie hinzuweisen. Auch bedingt der Zweck der Community, dass sämtliche Inhalte für Dritte frei verfügbar sind und insbesondere von Dritten für eigene Zwecke genutzt werden können. Der Nutzer räumt clipflakes das Recht zur Sublizenzierung und Übertragung der eingeräumten Nutzungsrechte an den Inhalten ein. clipflakes beansprucht dabei keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Vielmehr ist der Nutzer alleinverantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte.

(4) Der Nutzer gestattet clipflakes weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.

(5) Die von dem Nutzer an clipflakes eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung der Mitgliedschaft oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot von clipflakes.tv.

(6) Der Nutzer garantiert gegenüber clipflakes, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt clipflakes, deren verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von clipflakes oder mit clipflakes verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber clipflakes geltend machen, die von dem Nutzer auf clipflakes.tv eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

(7) clipflakes gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die von clipflakes unter clipflakes.tv angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.

Verfügbarkeit und Haftung

(1) clipflakes übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die Verfügbarkeit der clipflakes.tv-Plattform und Dienstleistungen. clipflakes kann den Zugang zu den Dienstleistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. clipflakes behält sich ausdrücklich vor, clipflakes.tv oder die über clipflakes.tv angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.

(2) clipflakes übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

(3) clipflakes übernimmt keine Gewährleistung für die Darstellung der Inhalte auf der clipflakes.tv-Plattform. Der Nutzer kann eventuell auftretende Mängel unter Protokollierung gegebenenfalls angezeigter Fehlermeldungen schriftlich dem clipflakes-Support melden.

(4) clipflakes haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von clipflakes begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von clipflakes für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von clipflakes.

(5) clipflakes übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern clipflakes bereitgestellten Inhalte, Daten und Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. clipflakes gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

(6) clipflakes distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise aus dem Angebot und der clipflakes.tv-Plattform bestehen. clipflakes übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung.

Datenschutz

(1) Alle personenbezogenen Daten des Nutzers werden von clipflakes gemäß den gesetzlichen Regelungen vertraulich behandelt und während des Vertragsverhältnisses ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Datenerhebung, -nutzung und -verarbeitung erfolgt elektronisch.

(2) Zum Thema Datenschutz hat clipflakes eine separate Datenschutzerklärung beigefügt. Der Nutzer nimmt diese Datenschutzerklärung hiermit zur Kenntnis.

Allgemeines

(1) Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen clipflakes und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist München. Als Gerichtsstand wird soweit zulässig München vereinbart.

(2) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.

Stand 1. Juli 2009

Datenschutzerklärung der clipflakes.tv GmbH

Der Anspruch der clipflakes.tv GmbH ("clipflakes") ist es die Privatsphäre der Nutzer zu schützen. Daher werden die gesammelten Informationen sorgsam nach den Richtlinien des geltenden Datenschutzgesetzes verarbeitet.

1. Datenerhebung

(1) Bei der Registrierung auf www.clipflakes.tv ("clipflakes.tv") und bei der Erstellung eines Nutzer-Profils werden personenbezogene Daten abgefragt und erfasst. Die Daten des Nutzers werden von clipflakes gemäß der gesetzlichen Regelungen vertraulich behandelt. Die Datenerhebung, -nutzung und –verarbeitung erfolgt elektronisch.

(2) Alle Daten, die uns übermittelt werden, werden vertraulich behandelt. clipflakes stellt die Daten der Nutzer grundsätzlich Dritten nicht zur Weiterverwertung zur Verfügung, es sei denn, es wurde vom Nutzer ausdrücklich ein Einverständnis gegeben oder clipflakes ist zur Preisgabe dieser Daten verpflichtet, beispielsweise aufgrund gerichtlicher Verfügung.

2. Personenbezogenen Daten

(1) clipflakes.tv versteht unter personenbezogenen Daten Informationen zur Identität der Nutzer wie beispielsweise Namen, E-Mail-Adresse oder Postanschrift.

3. Datenverwendung

(1) clipflakes.tv wird nur dann Informationen an Dritte weitergeben, wenn dies aufgrund gesetzlicher und rechtlicher Gründe vorgeschrieben ist und/oder wenn es erforderlich ist, um Dienstleistungen der Plattform dem Nutzer anzubieten und umzusetzen und/oder wenn clipflakes die ausdrückliche Erlaubnis des Nutzers dazu hat.

(2) clipflakes ist berechtigt Informationen an Dritte dann weiterzugeben, wenn diese im Auftrag und für clipflakes Dienstleistungen und Handlungen übernehmen sollen, wie zum Beispiel die Software der Plattform auf ausgelagerten Servern laufen zu lassen.

(3) clipflakes sammelt, speichert und verarbeitet Informationen, um das Nutzerverhalten besser zu verstehen und bedarfsgerechte Dienste anbieten zu können. Dazu nimmt clipflakes interne Untersuchungen hinsichtlich der Demographie, Nutzerinteressen und -verhalten vor. Dies erfolgt anonymisiert, d.h. es werden keine personenbezogenen Daten verwendet.

(4) Das Einverständnis des Nutzers vorausgesetzt, kann clipflakes einen Newsletter mit Inhalten zum Beispiel zu den Themen Support (technische Hinweise) oder sonstigen den Betrieb der clipflakes.tv Plattform betreffende Informationen zusenden. Durch einen entsprechenden Link in jedem Newsletter kann der Nutzer diesen Newsletter jederzeit abbestellen.

4. Datensicherheit

(1) clipflakes ist um die Datensicherheit im Rahmen des Datenschutzgesetztes bemüht. clipflakes weist darauf hin, dass elektronische Kommunikation nie 100%ig sicher ist. Des Weiteren macht clipflakes darauf aufmerksam, dass trotz hoher Sicherheitsstandards, Informationen, die der Nutzer freiwillig über das Netz freigibt, von anderen genutzt werden können. Deshalb kann clipflakes für die Offenlegung von Informationen aufgrund von Fehlern bei der Datenübertragung und/ oder unautorisiertem Zugriff durch Dritte keine Verantwortung oder Haftung übernehmen.

5. Cookies

(1) clipflakes verwendet nach der Anmeldung des Nutzers Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die eine Wiedererkennung des Nutzers ermöglichen, so dass die Nutzer sich nicht jedes Mal neu registrieren müssen. Zudem können Cookies dabei helfen, ein Anpassen der Angebote an die Interessen der Nutzer zu ermöglichen. Wir setzen Cookies, um die Nutzung des Angebotes zu analysieren und den Nutzern interessante Informationen zu geben. Selbstverständlich kann der Nutzer Angebote von clipflaktes.tv grundsätzlich auch ohne Cookies nutzen.

6. Änderung der Datenschutzerklärung

(1) clipflakes behält sich das Recht vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen zu ändern.

Stand 1. Juli 2009